Ist Verschlüsselung passé?

Fri, 06 Sep 2013 08:44:02 +0000

Auf verschiedenen Feldern beruflicher Praxis ist dafür zu sorgen, dass Kommunikation vertraulich bleibt. Die trifft beispielsweise für Ärzte zu, aber auch für Anwälte, darunter auch Patentanwälte. Einer der zahlreichen Aspekte, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, ist die Technik, um die Vertraulichkeit beruflicher Kommunikation sicherzustellen.

Was die Nutzung [...]

EU-Einheitspatent: Demonstrativer Optimismus und Zahlenmystik allerorten – Naivität oder politische Beeinflussung?

Wed, 26 Jun 2013 06:53:55 +0000

Nach mehreren vergeblichen Anläufen zur Schaffung eines EU-weiten Patentsystems wurde 1973 als Kompromiss das Europäische Patentübereinkommen unterzeichnet, welches unabhängig von der seinerzeit noch EWG genannten Europäischen Union System zur zentralisierten Patenterteilung mit nachgeordnetem Einspruchsverfahren durch das Europäische Patentamt schuf. Wie wir alle wissen, zerfällt ein gemäß dem EPÜ erteiltes Patent dann aber in ein Bündel von [...]

Moderne Zeiten oder: DPMA und Patentgericht streiten über die elektronische Akte

Thu, 25 Apr 2013 14:13:56 +0000

Bekanntlich hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Jahre 2013 mit der rein technischen Fertigstellung der Einrichtungen zur elektronischen Akteneinsicht einen wichtigen Meilenstein seines Überganges von der Papierakte zur “elektronischen Akte” erreicht. Im DPMA werden aber bereits seit dem 01. Juni 2011 Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate von der Anmeldung [...]

Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013

Mon, 11 Mar 2013 20:40:31 +0000

Unter dem Datum vom 28. Februar 2013 ist die Bundestags-Drucksache 17/12611 veröffentlicht worden Sie trägt den Titel  Unterrichtung durch die Bundesregierung - Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013. Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag seit dem Jahr 2008 [...]

3D-Printing: Zum Filesharing von 3D-Modelldaten

Mon, 25 Feb 2013 21:51:21 +0000

In meiner kleinen zuvor angekündigten Reihe über rechtliche Aspekte des 3D Printing komme ich heute auf die Frage zu sprechen, ob die Hersteller von Gerätschaften es hinnehmen müssen, wenn Ersatztreile davon – vom Brillengestell über Smartphone-Gehäuseteile bis hin zu Rastenmähermotor-Abdeckungen – gescannt und die daraus [...]

Die Änderungen im US Patentrecht durch den ‘America Invents Act’, Teil 3

Thu, 07 Feb 2013 12:24:43 +0000

In unserer dreiteiligen Artikelserie zum ‘America Invents Act’ (AIA) haben wir bisher in Teil 1 die Änderungen zum 16. September 2011 und in Teil 2 die Änderungen zum 16. September 2012 beleuchtet. Das letzte Paket der Ändeungen im US Patentrecht tritt zum 16. März 2013 in Kraft und ist Gegenstand des vorliegenden dritten Teils [...]

3D Printing: Das nächste große Ding?

Thu, 31 Jan 2013 15:52:59 +0000

In einem kürzlich von Yvonne Ortmann geführten und auf t3n.de veröffentlichen Interview äußert Sascha Pallenberg:

Welche Web- und Startup Trends zeichnen sich aus deiner Sicht gerade ab?

Hardware, Maker, [...]

Die Änderungen im US Patentrecht durch den ‘America Invents Act’, Teil 2

Wed, 30 Jan 2013 06:47:05 +0000

In Teil 1 unserer dreiteiligen Serie zum America Invents Act (H.R.1249, vgl. AIA Infoseite) haben wir die Gesetzesänderungen beleuchtet, die bereits am 16. September 2011 in Kraft traten, nämlich

Die Änderungen im US Patentrecht durch den ‘America Invents Act’, Teil 1

Mon, 28 Jan 2013 10:11:38 +0000

Am 8. September 2011 wurde nach jahrelanger, kontroverser Diskussion im US Senat mit großer Mehrheit eine tiefgreifende US Patentrechtsreform verabschiedet – der sogenannte “Leahy-Smith America Invents Act” (H.R.1249, pdf, 0,4 MB) – und am 16 September 2011 von Präsident Barack Obama in einer High School in Alexandria (VA) unterzeichnet.

Die Regelungen [...]

Sitz des EU Patentgerichts in Paris, ‘Außenstellen’ in München und London

Thu, 28 Jun 2012 07:43:45 +0000

Vor dem wichtigen EU Gipfel (Europäischer Rat) am 28. und 29. Juni 2012 in Brüssel mehren sich die Hinweise, dass die Frage des Sitzes des künftigen EU Patentgerichts entschieden sein könnte (vgl. auch hier und hier). So berichtete das Handelsblatt unter Berufung auf die üblichen ‘gut unterrichtete Kreise’ berichtete:

Das Europäische Patentgericht soll nach [...]